Kategorie-Archiv: Gesellschaftspolitik

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

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Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen→

Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg

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„Wir müssen die Schulen endlich fit für den Präsenzunterricht machen!“ fordert FDP-Bildungspolitiker Dr. Jens Brandenburg Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg bot am Freitag den 6.8. auf dem Adenauerplatz in Wiesloch eine Bürgersprechstunde an. Zu ihm gesellte sich FDP-Stadtrat Prof weiterlesen Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti

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Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

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Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“→

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

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FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute weiterlesen Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

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Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig Rhein-Neckar. Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein→

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

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FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen weiterlesen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt→

Beitrag zum Klimaschutz am Hummelberg?

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Ist der „Hummelberg-Kompromiss“ nur ein Fake? Anlässlich der Eröffnung der Wieslocher „Online-Klimakonferenz“ Anfang Februar verkündete OB Elkemann noch stolz den erreichten Kompromiss am Hummelberg. Natur- und Klimaschutz schienen mit den Wünschen nach einem unfallsicheren Sportbetrieb für die Motorrad- und Fahrradfahrer weiterlesen Beitrag zum Klimaschutz am Hummelberg?→

„Freiheit statt Quote?“

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Liberale Frauen Kurpfalz laden ein zum Online-Talk anlässlich des Weltfrauentags Die Fragestellung „Freiheit statt Quote?“ bewegt die Gemüter und wird auch stets aufs Neue in liberalen Kreisen heftig diskutiert. Die Meinungen sind hierbei stets sehr kontrovers. Der Bezirksverband Kurpfalz der weiterlesen „Freiheit statt Quote?“→