FDP-Kreistagsfraktion für High-Speed-Netz

Hohe Priorität für Bürger und Unternehmen

In seiner Sitzung vom 21. Oktober 2014 hat der Kreistag einstimmig den Beitritt des Rhein-Neckar-Kreises zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen und der entsprechenden Satzung zugestimmt. Dem Zweckverband wird die Planung, Weiterentwicklung, der Bau und die Anmietung des Trassennetzes mit mindestens zwei Anschlusspunkten pro Kommune finanziert. Der Zweckverband setzt sich aus dem Landkreis und dessen 54 Kommunen zusammen. Zum Zeitpunkt der Kreistagssitzung waren bereits 39 Städte und Gemeinden beigetreten.

Für die FDP-Kreistagsfraktion ist die Notwendigkeit, ein High-Speed-Netz im Kreisgebiet zu installieren, offensichtlich, erklärte der stellvertretende. Fraktionsvorsitzende Dietrich Herold. Lange schon klagen Bürger und Unternehmen über das zu schwach gewordene Datennetz, über unzureichende Netzverbindungen vor allem im ländlichen Raum. Man spüre den Zeitverlust, der dadurch entsteht, tagein, tagaus. Vor Neuansiedlungen von Unternehmen oder Zuzügen von Neubürgern nehme die Netzsituation häufig erste Priorität ein, so Kreisrat Herold, wohingegen früher die Infrastruktur, die Gewerbesteuer oder die Verkehrsanbindung im Vordergrund des Interesses standen. Daher sei das Glasfasernetz kein Zukunftsthema mehr, sondern Gegenwartsgebot. Investitionen in ein flächendeckendes, lückenloses High-Speed-Netz seien notwendige Investitionen, wie sie Kreis und Gemeinden auch in anderen Daseinsvorsorgebereichen vornehmen. Das High-Speed-Netz werde, so Herold weiter, daher künftig im Kontext mit den Investitionen im Gesundheits- und Sozialbereich, im Straßenbau und ÖPNV, im Bildungswesen, in der Energie- und Abfallwirtschaft sowie – seit Kurzem – auch in Klimaschutzmaßnahmen im Kreisgebiet zu sehen sein.

„Erfreulich ist der große Konsens in den Kommunen und im Kreistag seit Beginn der Planungsphase“, betonte der FDP-Sprecher. Die Zweckverbandslösung bietet sich als ideale Organisationsform an, die sich in anderen Aufgabenbereichen bewährt hat. Auch das genossenschaftliche Prinzip der demokratischen Willensbildung in der Verbandsversammlung – ein Mitglied – eine Stimme – sage den Liberalen zu, meinte Herold. Das Finanzierungskonzept sei schlüssig und zeige die Risiken auf, die aber nach Auffassung der FDP-Kreistagsfraktion überschau- und tragbar seien. Der Netzbetreiber soll Mitte 2015 feststehen. Ende nächsten Jahres könnten die ersten Inbetriebnahmen erfolgen.