Jürgen Abt wählt FDP – FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße

Dr. Christian Jung MdB: Bockige Blockade aufgeben – Messstellen überprüfen

Bockige Blockade aufgeben - Messstellen überprüfen
„Es kann nicht sein, dass es möglicherweise Dieselfahrverbote gibt, weil Messstellen falsch aufgestellt sind oder auch nicht korrekt messen“, erklärt unser Abgeordneter Christian Jung MdB zur Diskussion um drohende Fahrverbote und die kalte Enteignung hunderttausender Dieselfahrer in Baden-Württemberg. Unser Landesvorsitzender Michael Theurer MdB fordert deshalb ein Grenzwert-Moratorium in dem alle Grenzwerte und Messstationen neu evaluiert werden müssen.Doch auch bei der Deutschen Umwelthilfe, die von der Bundesregierung mit Steuergeldern unterstützt wird, „gehört alles auf den Prüfstand“, so Theurer. „Passend zum Feldzug gegen die deutsche Automobilindustrie ist sich die DUH ja auch nicht zu schade, Spenden von ausländischen Autobauern wie Toyota anzunehmen.“
Gepostet von FDP Baden-Württemberg am Montag, 19. November 2018

#RülkesWoche – Direkt(es) aus dem Landtag | Folge 52

#RülkesWoche - Direkt(es) aus dem Landtag | Folge 52
In sechs Monaten wurden mit der automatischen Autokennzeichenerfassung 138.000 Kennzeichen erfasst, die lediglich in 64 Fällen zu weiteren Maßnahmen führten. Das ergab eine Anfrage unserer Fraktion. Um jedoch diese 64 Fälle herauszufinden, musste die Polizei 840 Kennzeichen händisch abgleichen. Die Fehlerquote liegt so deutlich über 90 Prozent.Wir haben in der neuen Folge von #RülkesWoche Dr. Hans-Ulrich Rülke zu dieser Thematik befragt. Macht es Sinn, dass bei einer derartigen Fehlerquote und Arbeitszeiteinsatz von Polizisten das System beibehalten und sogar erweitert wird? Was passiert mit den massenhaft gesammelten Daten?🗒 Unser Antrag: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5009.pdf🗞 Auch SWR Aktuell berichtet über unseren Anfrage: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Umstrittener-Pilotversuch-in-Baden-Wuerttemberg-Polizei-erfasst-in-halbem-Jahr-138,erfassung-kennzeichen-polizei-zahlen-100.html
Gepostet von FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg am Dienstag, 13. November 2018

Nadja Hirsch MdEP: Interview mit Phoenix “Macrons oder Merkels Europa?”

Interview mit Phoenix "Macrons oder Merkels Europa?"
Im Interview mit Phoenix habe ich über die Unterschiede zwischen Macrons und Merkels Europa gesprochen. Wer anti-europäische Kräfte in den eigenen Reihen hat, kann keine glaubwürdige pro-europäische Politik machen. FDP, ALDE Group – Liberals and Democrats in the European Parliament und Macron stehen für einen Chancenkontinent Europa!
Gepostet von Nadja Hirsch am Dienstag, 13. November 2018

Prof. Dr. Erik Schweickert MdL zur Aktuellen Debatte zum UN Migrationspakt

Rede von Prof. Dr. Erik Schweickert zur Aktuellen Debatte zum UN Migrationspakt
Der Landtag debattierte diese Woche über den UN-Migrationspakt. Leider kursieren über diesen Kooperationsrahmen eine ganze Reihe falscher Informationen mit denen Prof. Dr. Erik Schweickert in seiner Rede aufgeräumt hat. Er ist sich sicher, „dass dieser Beschluss nicht dazu dienen kann und dienen wird, die Migration nach Deutschland und Europa zu vergrößern.“Uns muss bewusst sein, dass wir die Herausforderungen der Migration nicht allein bewältigen können, sondern nur gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und der Welt. Daher unterstützen wir den Globalen Pakt für Migration. Wenn alle Beteiligten den Pakt umsetzen werden, wird automatisch auch der Migrationsdruck auf Deutschland sinken. Gleichzeitig wollen wir nicht unerwähnt lassen, dass es dringend auch ein Einwanderungsgesetz in Deutschland braucht. Aber hört selbst die Rede von Prof. Dr. Erik Schweickert! Wir freuen uns auch über Eure Meinung zum Thema!
Gepostet von FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg am Freitag, 9. November 2018

Video zum 9. November

Video zum 9. November
Der 9. November ist der Schicksalstag der Deutschen: 1918 war er die Geburtsstunde der parlamentarischen Demokratie. 1938 war er mit der Reichspogromnacht der furchtbare Anfangspunkt des Holocaust. Und seit 1989 ist er mit der deutschen Einheit und der politischen Wende verbunden. Der Tag ist also nicht nur ein Anlass zur Freude, sondern auch zum stillen Gedenken. Der #9November zeigt uns, dass #Demokratie und #Freiheit erkämpft werden können, aber nie für alle Zeit gesichert sind, so Christian Lindner. #Mauerfall #Reichspogromnacht
Gepostet von FDP am Freitag, 9. November 2018

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