Hauk wirbt für Kooperation kleiner Gemeinden

In Zeiten knapper Kassen sollten die kleinsten Gemeinden im Land nach Ansicht von Agrarminister Peter Hauk (CDU) enger zusammenrücken. Die Kooperation der Zwerggemeinden sei bei sinkenden Steuereinnahmen „heute zwingender denn je“.

Eine Zusammenarbeit sei etwa bei Musikschulen, bei der Wasserversorgung oder bei Bauhöfen möglich, sagte der Minister am Samstag. Es gehe darum, öffentliche Kosten zu sparen, ohne auf Dienstleistungen zu verzichten, so Hauk, dessen Ministerium auch für den ländlichen Raum zuständig ist. Vielerorts ließen sich damit jährlich sechsstellige Euro-Beträge sparen, ohne dass der Bürger etwas spüre.

Ohne Kooperationen drohe einigen Kommunen der Verlust der Eigenständigkeit. Um die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn bei den Gemeinden zu fördern, starten Ministerium und Gemeindetag Mitte Dezember die Internetplattform „Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ). Dort sollen Beispiele aufgeführt werden, was Gemeinden besser und billiger gemeinsam erledigen könnten. Plattform stellt Beispiele vor

So versorgt die Verbandsmusikschule Langenau (Alb-Donau-Kreis) rund 1.500 Schüler in 14 Gemeinden indem sie fahrende Lehrer einsetzt. Beispielhaft sei auch das gemeinsame Rechnungsprüfungsamt von Rottweil und Schramberg oder die Einrichtung einer neuen Werkrealschule für Offenburg (Ortenaukreis) und die Umlandgemeinden.

Die Kosten für die Internetplattform von 60.000 Euro für die ersten drei Jahre teilen sich Gemeindetag, Städtetag und das Agrarministerium. Das Land beteiligt sich mit 12.000 Euro. Ziel der Plattform sei es, den Gemeinden zu helfen über ihren „Grenzschatten“ zu springen, so Hauk. Zwang werde es nicht geben. Im Südwesten haben rund 600 Kommunen weniger als 5.000 Einwohner.

Quelle: SWR