Jürgen Abt beim Landesparteitag der Freien Demokraten

Mut schafft Chancen

  Jürgen Abt beim Landesparteitag der Freien Demokraten

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Landtagskandidaten der Freien Demokraten zusammen mit dem Spitzenkandidaten Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und dem Landesvorsitzenden Michael Theurer MdEP beim Landesparteitag 2015 unter dem Motto „Mut schafft Chancen“. (Foto: Daniel Fischer)

Zum 113. Landesparteitag der Freien Demokraten Baden-Württemberg erklärt der Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch), Jürgen Abt:

Unter dem Motto „Mut schafft Chancen“ fand Mitte Juni der Landesparteitag der Freien Demokraten zur Vorbereitung der Landtagswahl in Balingen statt. Daran nahmen auch zahlreiche Delegierte und Mitglieder aus dem Kreisverband Rhein-Neckar und der FDP-Landtagskandidat Jürgen Abt teil.

Einstimmig wurden der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Landtagswahl und der komplette Landesvorstand mit dem wiedergewählten Landesvorsitzenden Michael Theurer MdEP gewählt. Die Freien Demokraten aus Rhein-Neckar gratulieren Michael Theurer MdEP zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender und den weiteren gewählten Mitgliedern des Landesvorstands.

Bildung ist die soziale Frage unserer Zeit

Jürgen Abt setzt sich als Vater eines sechsjährigen Jungen besonders für die Bildungsvielfalt in Baden-Württemberg ein. Seine Anregungen zur Kinderbetreuung gingen direkt in das einstimmig verabschiedete Landtagswahlprogramm ein.

Für Jürgen Abt ist es daher entscheidend, dass das Gymnasium nicht in Frage gestellt wird. „Unsere Kampfansage gegen die Bildungsideologen von den Grünen und der SPD ist auch in Wiesloch, Walldorf, St. Leon-Rot, Sandhausen und Leimen ganz klar: Hände weg vom Gymnasium!“. Es werde immer deutlicher, dass Vertreter der grün-roten Landesregierung nach einer „theoretischen Wiederwahl, die wir verhindern werden“ eine Einheitsschule einführen wollten.

Die Freien Demokraten beschlossen stattdessen, die Realschulen, Hauptschulen und Gymnasien wieder zu stärken. In der gymnasialen Oberstufe soll es wieder Grund- und Leistungskurse geben. Nach 2016 sollen die allgemeinbildenden Gymnasien selbst entscheiden, ob sie in acht oder neun Jahren zum Abitur führen. Gleichzeitig erhalten die bisherigen Gemeinschaftsschulen in unserem Wahlkreis (z.B. Mühlhausen, Dielheim oder St. Leon-Rot) Bestandsschutz. Denn auch an einer Gemeinschaftsschule kann guter Unterricht gemacht werden. Es geht darum, für jeden das richtige Bildungsangebot zu finden. Jedes Kind ist einzigartig – daher ist Bildungsvielfalt statt Gleichmacherei wichtig für die beste Förderung unserer Kinder. Eine finanzielle Privilegierung soll es aber nicht mehr geben.

Aber auch die zentralen Themen Wirtschaft und Infrastruktur kamen für Jürgen Abt nicht zu kurz. Aus dem Kapitalstock der Landesstiftung soll eine Milliarde Euro in Infrastrukturmaßnahmen investiert werden, um zum Beispiel die Breitbandversorgung und die Verkehrsinfrastruktur massiv auszubauen. „Es kann nicht sein, dass in einer der wichtigsten Wirtschaftsregionen Europas Firmen im ländlichen Raum darum betteln müssen, dass diese Infrastruktur sofort ausgebaut wird. Damit gefährden wir unseren Wohlstand und die Innovationsfähigkeit. Baden-Württemberg muss auch in Zukunft seine führende Rolle behalten. Dafür bedarf es dringend an Investitionen in Infrastruktur und Breitbandausbau“, betonte Jürgen Abt.

FDP Baden-Württemberg: Geschlossenheit und gegenseitiger Respekt sind ein Kennzeichen für die Neuaufstellung der Freien Demokraten

Die Freien Demokraten im Südwesten starten besonders früh und, wie die Wahlergebnisse und Diskussionen in Balingen zeigten, auch besonders geschlossen in den Wahlkampf: Der Landesvorsitzende Michael Theurer wurde mit 95,5 Prozent im Amt bestätigt; zum Spitzenkandidaten wählte die FDP einstimmig den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke. Der sieht die Liberalen auf einem guten Weg. „Wir sind dem Inferno entstiegen, aber das Paradies ist noch weit“, sagt er in Anspielung auf Dantes Göttliche Komödie. Demnach steht die Partei auf dem Läuterungsberg. Von dort aus „kann man das Paradies sehen, man kann aber auch in die Hölle zurückgestoßen werden“, warnte er zugleich.

Stimmungslage ist ausgezeichnet

Rülke griff in seiner fulminanten Rede vor allem inhaltlich an: „Grün-Rot mischt sich dort ein, wo der Staat nichts zu sagen hat. Die Sozialisten in unserer Landesregierung sind der Auffassung, die Wirtschaft sei nicht selbst in der Lage, für die Fortbildung der Mitarbeiter zu sorgen.“ Aber er gab auch ganz prinzipiell die Zielrichtung der Liberalen zur Landtagswahl vor: „Wir sind keine Marktradikalen, die Freien Demokraten stehen für so viel Freiheit wie möglich und so viel Staat wie nötig. Wir sehen den Staat als einen Paten, der nur dort auftritt, wo es notwendig ist.“

Als zentrales Thema benannte Rülke die Bildungspolitik: „Wir wollen nicht eine Schule für jedes Kind, sondern wir wollen für jedes Kind die richtige Schule. Es ist immer mehr zu spüren, dass dieses Land die Freien Demokraten braucht.“

Der Parteivorsitzende Michael Theurer geht nach einer Attacke auf die „wirtschaftspolitischen Gartenzwerge“ der Grünen auch klar auf Distanz zu Unions-Spitzenkandidat Guido Wolf: „Nicht alles am Gesellschaftsbild der CDU erfreut uns“, sagt Theurer. „Wir kämpfen dafür, dass verschiedene Lebensentwürfe möglich sind.“ Der EU-Abgeordnete Theurer spricht über die tägliche Gefährdung der Freiheit durch griechische Finanzminister, ungarische Ministerpräsidenten und das alltägliche Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer.

Für Fragen steht Jürgen Abt gerne zur Verfügung unter der E-Mail-Adresse juergen.abt (at) fdp-wiesloch.de

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