Wachstum benötigt Energie
FDP Baden-Württemberg fordert nachhaltige Politik
Baden-Württemberg gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen in Europa. Unsere Wirtschaftskraft entsteht, weil Menschen erfolgreich Waren und Dienstleistungen entwickeln und herstellen. Leistungsbereitschaft, Kreativität, Innovationskraft und der Fortschrittswille von Arbeitnehmern und Unternehmen sind Grundlage für jenen wirtschaftlichen Erfolg, der zu diesem Wachstum führt. Aufgabe der Politik ist es, die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit aus individuellen Anstrengungen wirtschaftlicher Erfolg entstehen kann, der ein Fundament unseres Wohlstandes bildet. Für liberale Politik ist es entscheidend, den Anforderungen von Nachhaltigkeit gerecht zu werden. Es ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit, dass heutiges Handeln nicht die Entwicklungschancen zukünftiger Generationen mindert. Deswegen fordert die FDP Baden-Württemberg eine Politik der Langfristigkeit ein, die politisches und wirtschaftliches Handeln an einem umfassenden Nachhaltigkeitsverständnis ausrichtet.
Anschaulich kann dies am Bereich der Energiewirtschaft betrachtet werden. Dem Einfluss Baden-Württembergs auf das Weltklima sind aufgrund seiner Größe enge Grenzen gesetzt. Ein signifikanter Beitrag zum Klimaschutz kann deshalb nur die Schaffung einer wirtschaftlich sinnvollen Energiewende sein! Für einen sinnvollen Beitrag zur Energiewende müssen dabei die natürlichen und regional verschiedenen Stärken und Schwächen betrachtet werden. Für Baden-Württemberg sehen wir, Liberale, folgende Punkte als wichtig an:
- Effizientere Strukturen entwickeln und neue Speichertechnologien erforschen
- Energieeffizienzprogramme fortführen und vereinfachen
- Steuerliche Absetzbarkeit der energetischen Sanierung umsetzen
- Energieberatung vor Ort fördern
Richtig ist es, dass Windkraft an den Orten, an denen der Wind bläst, effektiv zur Stromversorgung beiträgt. Es wird jedoch behauptet, dass in Baden-Württemberg die Windenergie das größte Potenzial hätte. Obwohl Baden-Württemberg als das windschwächste Land gilt, wird von Seiten der Grün-Roten Landesregierung der Ausbau der Windräder forciert. Das Ziel ist es, weitere 1.200 Windkraftanlagen zu bauen.
Ein Beispiel aus dem sogar vergleichsweise hoch gelegenen Schwarzwald, Freiamt: Ein Landwirt investierte in eine gebaute Windkraftanlage. Aufgrund der schwachen Windverhältnisse im letzten Jahr konnte ihm die versprochene Rendite nicht ausgezahlt werden. Er wurde auf das Jahr 2015 mit den Worten vertröstet, wenn im Januar und Februar der Wind blasen würde, bekäme er eine Nachzahlung. Da stellt sich die Frage: Wie sollte dann erst auf anderen Gemarkungen eine wirtschaftlich tragfähige Windkraftanlage betrieben werden, wenn diese Standorte tiefer liegen und laut Windatlas eine geringere Windhöffigkeit als die Berggipfel im Schwarzwald ausweisen?
Für uns Freie Demokraten ist es von großer Bedeutung, dass Windkraftanlagen wirtschaftlich betrieben werden können. Bürgerinnen und Bürger müssen offen und ehrlich darüber aufgeklärt werden, mit welchem Konzept die Energieversorgung sowohl vor Ort als auch in Baden-Württemberg gesichert wird und wie diese Energie bezahlbar bleibt.