Kategorie-Archiv: Politik

Besuch bei Bronner-Schule Wiesloch

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FDP-Kreistagsfraktion und Dr. Jens Brandenburg MdB im Gespräch mit der Schulleitung Wiesloch. Die Themen Raumbedarf, Schule in Pandemiezeiten und Bildungs-Digitalisierung haben die FDP-Kreistagsfraktion und den FDP-Bundestagsabgeordneten sowie Parlamentarischen Staatssekretär im Bildungsministerium Dr. Jens Brandenburg zu einem Schulleitergespräch an der Johann-Philipp-Bronner-Schule weiterlesen Besuch bei Bronner-Schule Wiesloch→

Freie Demokraten üben scharfe Kritik an falschen Rezensionen für Wieslocher Gewerbetreibende

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Anlässlich einer nicht angemeldeten Demonstration sogenannter „Spaziergänger“, zu denen auch Corona-Leugner gehören, am 21. Februar in der Innenstadt von Wiesloch hatten Gewerbetreibende gegen diese Form des Protests Statements in ihren Fenstern aufgehängt. Diese Plakataktion war von Jugendlichen aus Wiesloch ins weiterlesen Freie Demokraten üben scharfe Kritik an falschen Rezensionen für Wieslocher Gewerbetreibende→

Zukunftsstandort Wiesloch

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FDP-Stadtrat Thorsten Krings: „Gemeinsam mit EnBW Strategien für Wachstum entwickeln!“ Der Gemeinderat der Stadt Wiesloch hat am 23.02.2022 mit 14 zu 10 Stimmen beschlossen, der Firma EnBW eine neue Gewerbefläche im Gebiet Sternweiler auszuweisen. Bei vorangegangenen Beratungen im September 2021 weiterlesen Zukunftsstandort Wiesloch→

Radweg zwischen Leimen und Wiesloch fertiggestellt

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FDP begrüßt Bürgerbeteiligung bei dieser Maßnahme Im Herbst 2018 schrieb ein Bürger aus Leimen alle im Leimener Gemeinderat vertretenen Fraktionen an. Sein Anliegen: Er schlug vor, dass die Fahrradverbindung von Leimen nach Wiesloch verbessert werden soll. Konkret ging es ihm weiterlesen Radweg zwischen Leimen und Wiesloch fertiggestellt→

FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt

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„Wir müssen strategischer agieren!“, fordert der  BWL-Professor In der Wieslocher Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021 wurden der Haushalt für das Jahr 2022 sowie die Mittelfristplanung verabschiedet. Da die Frage des Rederechts für fraktionslose Stadträte nicht eindeutig geklärt war, gab es keine Stellungnahme weiterlesen FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt→

Ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag

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Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium vereidigt Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Rhein-Neckar, Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag 09.12.2021 als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit weiterlesen Ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag→

Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“

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FDP-Stadtrat sieht Existenz lokaler Unternehmen in Gefahr Die aktuelle Corona-Situation hat wieder bedrohliche Dimensionen für Handel und Gastronomie angenommen. Obschon noch kein allgemeiner Lockdown angeordnet wurde, spüren Gewerbetreibende in der Innenstadt von Wiesloch wieder deutliche Umsatzeinbußen. Es droht eine Insolvenzwelle weiterlesen Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“→

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

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Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen→

Hoch lebe der Palatin … -Umsatz!

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Friso Neumann zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer Zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer nimmt der kommissarische 1. Vorsitzende der FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße, Friso Neumann, Stellung wie folgt. Noch gilt die Unschuldsvermutung für den früheren, viel gelobten Palatin-Geschäftsführer Klaus Michael weiterlesen Hoch lebe der Palatin … -Umsatz!→

Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

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Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, weiterlesen Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden→