Archiv der Kategorie: Gesellschaftspolitik

FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter

Veröffentlicht am von

Kreisparteitag plädiert für E-Fuels und für befristeten Weiterbetrieb von Kernkraftwerken Walldorf. In Baden-Württemberg gibt es im Gegensatz zu anderen Bundesländern für Polizeianwärterinnen und -anwärter keine Wohnungszulage für die hohen Mieten in Ballungsräumen. Zudem hat die Landespolizei einen hohen Einstellungsbedarf wegen FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter weiterlesen→

FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt

Veröffentlicht am von

„Wir müssen strategischer agieren!“, fordert der  BWL-Professor In der Wieslocher Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021 wurden der Haushalt für das Jahr 2022 sowie die Mittelfristplanung verabschiedet. Da die Frage des Rederechts für fraktionslose Stadträte nicht eindeutig geklärt war, gab es keine Stellungnahme FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt weiterlesen→

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Veröffentlicht am von

Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen weiterlesen→

Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg

Veröffentlicht am von

„Wir müssen die Schulen endlich fit für den Präsenzunterricht machen!“ fordert FDP-Bildungspolitiker Dr. Jens Brandenburg Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg bot am Freitag den 6.8. auf dem Adenauerplatz in Wiesloch eine Bürgersprechstunde an. Zu ihm gesellte sich FDP-Stadtrat Prof Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg weiterlesen→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti

Veröffentlicht am von

Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti weiterlesen→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

Veröffentlicht am von

Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“ weiterlesen→

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

Veröffentlicht am von

FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“ weiterlesen→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

Veröffentlicht am von

Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig Rhein-Neckar. Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein weiterlesen→

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

Veröffentlicht am von

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt weiterlesen→