FDP-Stadtrat Thorsten Krings fordert ganzheitliche Betrachtung von Nachhaltigkeit
In der Wieslocher Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2021 standen unter anderem diverse Bauprojekte auf der Tagesordnung. Zunächst ging es um ein Neubaugebiet in Frauenweiler, das sowohl Wohn- wie auch Gewerbebebauung ermöglichen soll. Grundsätzlich ist die Initiative zu begrüßen, da insbesondere alteingesessene Betriebe neue Flächen benötigen und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum eine der größten Herausforderungen für die Metropolregion ist. Dennoch zeigte sich bei diesem Thema der grundlegende Zielkonflikt der Kommunalpolitik in Wiesloch: durch die Flächenversiegelung und den Wegfall landwirtschaftlicher Nutzflächen entstehen massive Schäden für das Ökosystem, die eine Erreichung des Ziels der Klimaneutralität bis 2040 in weite Ferne rücken lassen. Diese ökologischen Konsequenzen waren in der von der Gemeindeverwaltung erstellten Beschlussvorlage vollkommen unzureichend dokumentiert.
Die folgende, stark polarisierte Debatte war vor allem von einer sehr eindimensionalen Betrachtung der Nachhaltigkeit geprägt, in der entweder rein ökologisch oder rein wirtschaftlich argumentiert wurde. Nachhaltigkeit hat jedoch drei Säulen: eine ökologische, eine ökonomische und eine soziale. Diese Säulen sind gleichgewichtet und gleichrangig. Diese Gleichgewichtung der drei Säulen der Nachhaltigkeit vermisste man in der Debatte. Man konnte auch beobachten, dass einzelne Fraktionen und auch die Verwaltung sehr inkonsequent argumentieren und handeln und es dadurch auch zu wenig Konsistenz in der Umwelt- und Klimapolitik vor Ort kommt.
„Vor etwa einem Jahr habe ich einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der vorsah, dass bei solchen Projekten immer ein Nachhaltigkeits-Check durch die Verwaltung erfolgt. Dort sollten alle Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden. Das wurde abgelehnt, weil es angeblich zu viel Bürokratie schafft. Jetzt führen wir wieder eine Diskussion, für die uns die Entscheidungsgrundlage fehlt. Das ist vollkommen unnötig.“ erklärte Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings in der Sitzung.
Krings enthielt sich in der Abstimmung, weil er sich durch die Verwaltung nicht ausreichend informiert fühlte. Er mahnte auch eine fehlende Strategie zur Bewirtschaftung brachliegenden Baulands mit Nachverdichtungspotenzial an. Dies sei der Versiegelung neuer Flächen eindeutig vorzuziehen, weil es ökologisch verträglich sei.
Auf Nachfrage erklärte die Verwaltung, dass eine solche Stellungnahme mit vertretbarem Aufwand leistbar wäre und dass dies in anderen Gemeinden auch schon längst üblich ist. Wie notwendig eine solche vernetzte Betrachtung der Thematik ist, zeigte dann der nächste Tagesordnungspunkt, in dem es auch wieder um Flächenversiegelung ging, dieses Mal für einen Umzug der EnBW. In der Sache war auch dies ein legitimes Anliegen, aber die Frage nach ökologischen Konsequenzen und Alternativen konnte die Verwaltung nicht beantworten.
„Ich verstehe nicht, warum wir in Wiesloch mit viel Aufwand ein Klimaschutzkonzept erarbeiten und Klimakonferenzen abhalten, wenn wir die selbst gesteckten Ziele dann immer wieder durch Einzelentscheidungen in Frage stellen“, beklagt Krings.