Kategorie-Archiv: Politik

Ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag

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Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium vereidigt Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Rhein-Neckar, Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag 09.12.2021 als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit weiterlesen Ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag→

Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“

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FDP-Stadtrat sieht Existenz lokaler Unternehmen in Gefahr Die aktuelle Corona-Situation hat wieder bedrohliche Dimensionen für Handel und Gastronomie angenommen. Obschon noch kein allgemeiner Lockdown angeordnet wurde, spüren Gewerbetreibende in der Innenstadt von Wiesloch wieder deutliche Umsatzeinbußen. Es droht eine Insolvenzwelle weiterlesen Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“→

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

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Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen→

Hoch lebe der Palatin … -Umsatz!

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Friso Neumann zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer Zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer nimmt der kommissarische 1. Vorsitzende der FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße, Friso Neumann, Stellung wie folgt. Noch gilt die Unschuldsvermutung für den früheren, viel gelobten Palatin-Geschäftsführer Klaus Michael weiterlesen Hoch lebe der Palatin … -Umsatz!→

Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

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Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, weiterlesen Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden→

„Wieslochs Klimaschutzkonzept ist nicht der große Wurf!“

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FDP-Stadtrat Thorsten Krings sieht künftige Konflikte vorprogrammiert In der Gemeinderatssitzung vom 27. Oktober wurde das Klimaschutzkonzept für die Stadt Wiesloch vorgestellt und verabschiedet. Mit Hilfe eines externen Beraters war dieses Konzept unter Bürgerbeteiligung mit den Fraktionen des Gemeinderats über einen weiterlesen „Wieslochs Klimaschutzkonzept ist nicht der große Wurf!“→

Thorsten Krings fordert Verkehrssicherheit als Priorität für Wiesloch

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FDP-Stadtrat kritisiert: „Warum tut die Verwaltung nicht mehr für die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr?“ Den lokalen Medien war zu entnehmen, dass es das Ordnungsamt Wiesloch im Ortschaftsrat Baiertal abgelehnt hat, die aus Sicherheitsgründen geforderte Tempo-30-Zone einzurichten. Ein Vertreter des weiterlesen Thorsten Krings fordert Verkehrssicherheit als Priorität für Wiesloch→

FDP-Stadtrat fordert nachhaltige Stadtentwicklung durch Nachverdichtung

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Thorsten Krings: „Das Erreichen der Klimaziele erfordert konsequentes Handeln!“ Der Gemeinderat Wiesloch lehnte es in seiner Sitzung vom 29. September mehrheitlich ab, das Gebiet Sternweiler-Ost für einen Neubau der EnBW Logistik und Verwaltung freizugeben. Der von der Verwaltung erstellte Vorschlag weiterlesen FDP-Stadtrat fordert nachhaltige Stadtentwicklung durch Nachverdichtung→

Vielen Dank für die Unterstützung!

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Jens Brandenburg als Bundestagsabgeordneter wiedergewählt Es ist mir eine große Freude und Ehre, die Region Rhein-Neckar weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag vertreten zu dürfen. Mit Konrad Stockmeier bekommen wir einen weiteren FDP-Abgeordneten in der Kurpfalz und können die Region weiterlesen Vielen Dank für die Unterstützung!→

Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg

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„Wir müssen die Schulen endlich fit für den Präsenzunterricht machen!“ fordert FDP-Bildungspolitiker Dr. Jens Brandenburg Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg bot am Freitag den 6.8. auf dem Adenauerplatz in Wiesloch eine Bürgersprechstunde an. Zu ihm gesellte sich FDP-Stadtrat Prof weiterlesen Bürgersprechstunde mit Jens Brandenburg→