FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße
Freiheit. Fortschritt. Faire Regeln. Für Wiesloch, Dielheim, Malsch, Mühlhausen, Rauenberg.
„Wir müssen strategischer agieren!“, fordert der BWL-Professor In der Wieslocher Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021 wurden der Haushalt für das Jahr 2022 sowie die Mittelfristplanung verabschiedet. Da die Frage des Rederechts für fraktionslose Stadträte nicht eindeutig geklärt war, gab es keine Stellungnahme FDP-Stadtrat Krings nimmt Stellung zum Wieslocher Haushalt weiterlesen
Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium vereidigt Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Rhein-Neckar, Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag 09.12.2021 als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit Ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag weiterlesen
FDP-Stadtrat sieht Existenz lokaler Unternehmen in Gefahr Die aktuelle Corona-Situation hat wieder bedrohliche Dimensionen für Handel und Gastronomie angenommen. Obschon noch kein allgemeiner Lockdown angeordnet wurde, spüren Gewerbetreibende in der Innenstadt von Wiesloch wieder deutliche Umsatzeinbußen. Es droht eine Insolvenzwelle Thorsten Krings: „Wieslocher Handel und Gastronomie unterstützen!“ weiterlesen
Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen weiterlesen
Friso Neumann zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer Zum Prozeß gegen den früheren Palatin-Geschäftsführer nimmt der kommissarische 1. Vorsitzende der FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße, Friso Neumann, Stellung wie folgt. Noch gilt die Unschuldsvermutung für den früheren, viel gelobten Palatin-Geschäftsführer Klaus Michael Hoch lebe der Palatin … -Umsatz! weiterlesen
Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden weiterlesen
FDP-Stadtrat Thorsten Krings sieht künftige Konflikte vorprogrammiert In der Gemeinderatssitzung vom 27. Oktober wurde das Klimaschutzkonzept für die Stadt Wiesloch vorgestellt und verabschiedet. Mit Hilfe eines externen Beraters war dieses Konzept unter Bürgerbeteiligung mit den Fraktionen des Gemeinderats über einen „Wieslochs Klimaschutzkonzept ist nicht der große Wurf!“ weiterlesen
FDP-Stadtrat kritisiert: „Warum tut die Verwaltung nicht mehr für die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr?“ Den lokalen Medien war zu entnehmen, dass es das Ordnungsamt Wiesloch im Ortschaftsrat Baiertal abgelehnt hat, die aus Sicherheitsgründen geforderte Tempo-30-Zone einzurichten. Ein Vertreter des Thorsten Krings fordert Verkehrssicherheit als Priorität für Wiesloch weiterlesen
Thorsten Krings: „Das Erreichen der Klimaziele erfordert konsequentes Handeln!“ Der Gemeinderat Wiesloch lehnte es in seiner Sitzung vom 29. September mehrheitlich ab, das Gebiet Sternweiler-Ost für einen Neubau der EnBW Logistik und Verwaltung freizugeben. Der von der Verwaltung erstellte Vorschlag FDP-Stadtrat fordert nachhaltige Stadtentwicklung durch Nachverdichtung weiterlesen
Jens Brandenburg als Bundestagsabgeordneter wiedergewählt Es ist mir eine große Freude und Ehre, die Region Rhein-Neckar weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag vertreten zu dürfen. Mit Konrad Stockmeier bekommen wir einen weiteren FDP-Abgeordneten in der Kurpfalz und können die Region Vielen Dank für die Unterstützung! weiterlesen